Ist das noch Demokratie – oder kann das weg?

Die schleichende Demontage von Meinungsfreiheit und Demokratie in Deutschland

Demokratie und Meinungsfreiheit – zwei Begriffe, die in Deutschland einst als Grundpfeiler einer freien Gesellschaft galten. Doch wer heute genauer hinsieht, merkt schnell: Von echter Demokratie ist immer weniger übrig. Was bleibt, ist eine Fassade – inszeniert durch politische Eliten, die über Demokratie predigen, während sie ihre Grundlagen gleichzeitig untergraben.

Die Bundesregierung, Brüssel und ihre willigen Helfer in den Medien kontrollieren immer stärker, was gesagt werden darf, wer mit wem reden darf und welche politischen Strömungen als akzeptabel gelten. Meinungsfreiheit bedeutet in Deutschland längst nicht mehr, dass jeder seine Meinung äußern darf – sondern nur, dass er es dürfen sollte, solange die Meinung nicht den falschen Leuten missfällt. Und was passiert, wenn man „falsch“ denkt? Jobverlust, Kontosperrungen, soziale Ächtung – die Liste der modernen Strafen ist lang.

Demokratie 2.0: Nur das Erlaubte ist erlaubt

Politische Machthaber in Deutschland haben sich daran gewöhnt, politische Gegner nicht mehr inhaltlich zu bekämpfen, sondern durch Isolierung und Stigmatisierung mundtot zu machen. Die Brandmauer gegen die AfD ist das beste Beispiel: Sie bedeutet nicht nur, dass keine Zusammenarbeit mit der Oppositionspartei stattfindet – sie bedeutet auch, dass Millionen von Wählern faktisch entrechtet werden. Wer die falsche Partei wählt, soll keine politische Repräsentation haben.

Eine Demokratie, in der Wahlergebnisse nur dann akzeptabel sind, wenn sie dem Establishment gefallen, ist keine Demokratie mehr.

Aber es geht längst nicht nur um die AfD. Die „wehrhafte Demokratie“ verteidigt sich zunehmend mit Methoden, die man sonst in autokratischen Staaten kritisieren würde:

• Soziale Netzwerke werden zensiert, um „Hassrede“ und „Desinformation“ zu bekämpfen – aber wer bestimmt, was Hass und Desinformation ist?
  
  
• Kritiker der Regierung werden als „Gefährder der Demokratie“ gebrandmarkt, anstatt sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen.
  
  
• Journalisten, die sich nicht an die offizielle Linie halten, werden ausgegrenzt oder attackiert.

Meinungsfreiheit? Nur solange du das Richtige sagst

Während die Bundesregierung sich empört über „autokratische Regime“ äußert, verschärft sie im eigenen Land die Repression gegen abweichende Meinungen. Es gibt inzwischen Hausdurchsuchungen wegen antifeministischer oder beleidigender Online-Kommentare, in der UK sogar Verhaftungen von Bürgern, die in der Öffentlichkeit still beten, und immer mehr politische Kontrolle über soziale Netzwerke.

Die Mechanik ist einfach: Wer sich den falschen Themen widmet, wird nicht mehr widerlegt – sondern etikettiert.

• Kritik an der Migrationspolitik? „Rechtsradikal“
• Skepsis gegenüber Klimapolitik? „Klimaleugner“
• Bedenken zur Meinungsfreiheit? „Verschwörungstheoretiker“

Diese Strategie hat zwei Effekte: Erstens sorgt sie dafür, dass weniger Menschen sich trauen, ihre Meinung zu äußern. Und zweitens garantiert sie, dass nur eine Perspektive öffentlich sichtbar bleibt. Selbstzensur ist die ultimative Form der Kontrolle.

Wenn Demokratie nur noch eine Fassade ist

Die politische Elite in Berlin inszeniert sich weiterhin als moralische Vorhut der Demokratie, doch wer genauer hinschaut, sieht ein System, das immer weniger mit echter Demokratie zu tun hat:

• Es gibt Wahlen, aber nur solange sie das „richtige“ Ergebnis liefern.
• Es gibt Meinungsfreiheit, aber nur solange sie keine unbequemen Fragen aufwirft.
• Es gibt eine Opposition, aber sie wird medial und politisch systematisch ausgegrenzt.

Die Frage ist nicht mehr, ob Deutschland sich von seiner demokratischen Basis entfernt hat – sondern wie lange das noch weitergeht, bevor sich die Fassade nicht mehr aufrechterhalten lässt.

Fazit: Ist das noch Demokratie – oder kann das weg?

Wenn eine Demokratie nur noch dann funktioniert, wenn die „richtige“ Meinung dominiert, dann ist sie keine Demokratie mehr. Wenn politischer Wettbewerb nur dann gilt, wenn er keine unangenehmen Ergebnisse produziert, dann ist er keiner mehr.

Die entscheidende Frage ist nicht, ob die Demokratie in Deutschland erodiert. Sondern wann man sich endlich eingesteht, dass sie es längst tut – und was auf demokratischem Wege dagegen getan werden kann.